Urheberrecht für die digitale Welt: Wie steht es um die Urheberrechtsreform in Brüssel; und was kann der deutsche Gesetzgeber tun?

Matthias Schmid, Referatsleiter Urheberrecht im Bundesmininsterium der Justiz und für Verbraucherschutz, Berlin

Donnerstag, 10. Januar 2019, 18:00 Uhr c.t.
Universität des Saarlandes
Camopus am Stadtwald
Gebäude B4.1, Hörsaal 0.07

Hört man das Stichwort "Urheberrecht", denkt man oft noch an den armen Poeten von Spitzweg: das kreative Genie, das all seine Leidenschaft und Persönlichkeit in ein Werk gibt – seine persönliche Schöpfung. In der Praxis geht es dann aber um häufig er um Massenauswertungen von seriellen Leistungen, die weniger an "große Werke" erinnern, sondern eher Gebrauchsprodukte – Stichwort Kulturindustrie. Und Abmahnungen werden auch schon einmal verschickt, wenn es um so etwas wie Handy-Fotos geht – denn auch sie sind urheberrechtlich geschützt!

Vieles ist bereits durch Richtlinien vorgegeben, die der europäische Gerichtshof manchmal mit überraschendem Ergebnis auslegt. Seit Anfang des Jahrtausends haben wir ein "Urheberrecht für die Informationsgesellschaft". Damals war allerdings von YouTube noch keine Rede, und die Presse verdiente noch prächtig. All das hat sich in den letzten zwanzig Jahren fundamental geändert, und in Brüssel wird deshalb derzeit intensiv über ein erneut reformiertes Urheberrecht für den Digitalen Binnenmarkt diskutiert.

Wie ist der aktuelle Stand der Reform? Was kann der deutsche Gesetzgeber noch regeln, wenn Brüssel entschieden hat? Werden in der Reformdebatte die richtigen Fragen gestellt und zielführende Lösungen debattiert?

Und darüber hinaus: Wird vielleicht auf der einen Seite zu wenig Schutz dort gewährt, wo er eigentlich nötig wäre? Und auf der anderen Seite dort zu viel an Schutz bereitgestellt, wo die Digitalisierung das längst nicht mehr erfordert, weil sich die Produktion und der Vertrieb von kreativen Inhalten dramatisch vereinfacht und verbilligt hat? Ist das Urheberrecht mit seinen Regeln und Ausnahmen und Rückausnahmen inzwischen vielleicht zu kompliziert geraten?

Zum Vortragenden: Matthias Schmid leitet das Referat Urheber- und Verlagsrecht im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV). Das BMJV ist in der Bundesregierung federführend für das Urheberrecht zuständig, sowohl auf nationaler wie europäischer und internationaler Ebene. Das Referat betreut insbesondere die Verhandlungen in Brüssel.

Herr Schmid studierte Rechtswissenschaft in Mainz und absolvierte das Referendariat in Berlin. Von 1991 bis 2000 war er Zivilrichter in Berlin. Er ist seit 2000 Mitarbeiter des Ministeriums in der Gesetzgebung im Schuldrecht, Familienrecht, Mietrecht und Immaterialgüterrecht. Referatsleiter seit 2006, seit 2014 zuständig für Urheberrecht. Einige Veröffentlichungen; zudem interessiert an der Fortentwicklung der Gesetzgebungsmethodik bei komplexen Aufgabenstellungen.