Strukturfragen des Datenschutzes
Prof. Dr. Dieter Kugelmann, Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, Mainz
Prof. Dr. Dieter Kugelmann
16. Januar 2020
Bericht
Die zunehmende Digitalisierung bietet sowohl Chancen als auch Risiken für Gesellschaft und Wirtschaft. Diesem Spannungsfeld muss auch der Datenschutz gerecht werden. In diesem Kontext referierte Prof. Dr. Dieter Kugelmann, Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit in Rheinland-Pfalz, welche datenschutzrechtlichen Strukturfragen die Digitalisierung aufwirft und wie diesen begegnet werden kann.
Kugelmann zeigte dabei die Hauptschauplätze der fortschreitenden Digitalisierung auf, sowie inwiefern der Datenschutz als Strukturelement diesen gegenübertritt. So wurden etwa die veränderten Anforderungen an die moderne Arbeitswelt oder auch die innovative Mobilität durch autonomes Fahren diskutiert. Weiterhin wurden die neuen Dimensionen und Auswirkungen durch den Einsatz künstlicher Intelligenz beschrieben und aufgezeigt, welche Rechtsfragen dieser Einsatz aufwirft.
Aber auch außerhalb der Digitalisierung wurden weitere Facetten des Datenschutzes als Strukturelement aufgezeigt, etwa die Herausforderungen des Datenschutzes in einer globalisierten Gesellschaft und Wirtschaft. Insbesondere im Hinblick auf die neu eingeführte Datenschutzgrundverordnung zeigte Kugelmann, welchen Herausforderungen die Durchsetzbarkeit des Datenschutzrechts auf europäischer wie auch auf nationaler Ebene gegenübersteht.
Im Anschluss verwies der Dozent noch einmal auf die dynamische Entwicklung des Datenschutzrechts und formulierte das abschließende Fazit: "Datenschutz ist Daueraufgabe mit gesellschaftlicher Funktion."